Aktuelles

Neue Kontaktdaten des beA-Service Desk/Anwendersupport ab dem 2. Juni 2020

Die BRAK hat mit der Entwicklung und dem Betrieb des beA nach Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens im Jahr 2019 einen neuen Dienstleister beauftragt, s. dazu beA-Newsletter 35/2019. Derzeit findet die […]

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Wiederaufnahme Seminarbetrieb ab Juni

Abhängig von den gesetzlichen Vorgaben werden wir die Präsenzseminare ab Juni unter Beachtung der Hygienevorschriften wieder durchführen. Hier finden Sie unser vollständiges Fortbildungsprogramm, tagaktuelle Änderungen sowie Inhaltsbeschreibungen zu den Seminaren. […]

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Umsatzsteuerliche Hinweise für die Rechnungslegung durch und an Rechtsanwälte

Handlungshinweise des Ausschusses Steuerrecht –Stand: Mai 2020: Auch für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte gelten die Regelungen des Umsatzsteuergesetzes (UStG), aus dem sich insbesondere Anforderungen für die zu stellenden Rechnungen, für den […]

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Geldwäscherisiken durch Covid-19 – FATF

Die Financial Action Task Force (FATF) hat sich in einem Bericht zu den besonderen Risiken für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aufgrund der Corona Pandemie geäußert. Da Regierungen, Unternehmen und […]

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Antigeldwäsche-Aktionsplan und Konsultation – KOM

Die Europäische Kommission hat am 7. Mai 2020 in einer Mitteilung einen Aktionsplan zur Geldwäschebekämpfung, begleitet von einer Konsultation, sowie einen Vorschlag für einen delegierten Rechtsakt über Hochrisiko-Drittstaaten, die Defizite […]

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KAMMERaktuell 1/2020 als elektronische Ausgabe erschienen

Die Mitgliederzeitschrift der RAK Sachsen KAMMERaktuell erscheint ab sofort als elektronische Ausgabe. Im Heft 1/2020 lesen Sie u.a.: Kammerversammlung 2020 Bedingt durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie kann die Kammerversammlung nicht […]

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Ausbildungszuschuss zur Sicherung der Ausbildung bei Kurzarbeit

Zur Absicherung der Berufsausbildung in  Betrieben, die von Kurzarbeit betroffen sind, beschloss das sächsische Kabinett am 21. April 2020 Förderrichtlinien. Für die Umsetzung ist die Landesdirektion Sachsen zuständig. Seit dem […]

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Handreichung zu den strafrechtliche Risiken bei Empfang von Corona-Hilfen

Der Landesverband der Freien Berufe Sachsen e.V. erarbeitete eine Handreichung in Hinblick auf die strafrechtlichen Risiken, die mit der Beantragung und Gewährung von staatlichen Unterstützungsleistungen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen […]

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Neue Corona-Schutz-Verordnung seit 20. April 2020

Mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020 enden ab 20. April 2020 die zuvor geregelten Ausgangsbeschränkungen. Damit ist der Gang zum Rechtsanwalt ohne Dringlichkeit oder besondere Notwendigkeit wieder möglich. […]

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Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte haben Anspruch auf Notbetreuung ihrer Kinder

Anwälte sind Teil der kritischen Infrastruktur und können ab dem 18. April 2020 einen Anspruch auf Notbetreuung in den Kinderbetreuungseinrichtungen in Sachsen geltend machen, soweit beide personensorgeberechtigten Elternteile in systemkritischen […]

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Anwältinnen und Anwälte sind systemrelevant – BRAK-Präsident bekräftigt Forderung

Angesichts des Beschlusses der Bundesregierung und der Landesregierungen zur Lockerung der Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie vom 15.4.2020 hat sich BRAK-Präsident Dr. Ulrich Wessels an die Ministerpräsidentinnen […]

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Zustellung von Asylentscheidungen des BAMF während der Corona-Pandemie

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wandte sich der Präsident der BRAK Dr. Ulrich Wessels an das Bundesamt und wies auf die damit einhergehenden Probleme der im Migrationsrecht tätigen Kolleginnen und […]

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Verwaltungsberufsgenossenschaft zu den Beiträgen 2019 und Zahlungserleichterungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie

Mit Rundschreiben vom 03. April 2020 informiert die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) über die Beiträge für das Jahr 2019, den Versand der Beitragsbescheide und mögliche Zahlungserleichterungen für von der Coronavirus-Pandemie betroffene Unternehmen. […]

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Hinweise des Rechtsanwaltsversorgungswerkes

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie gehen beim Sächsischen Rechtsanwaltsversorgungswerk vermehrt Anfragen zum Kurzarbeitergeld und der Anpassung der Beiträge zum Versorgungswerk sowie Stundungsanträge ein. Hierzu gibt das Versorgungswerk folgende Hinweise: Angestellte […]

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Fristhemmung beim LG Hannover aufgrund Corona-Pandemie

Die Zivilkammern des Landgerichts Hannover betrachten richterliche Fristen, die vor dem 25. März 2020 nicht abgelaufen sind, aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie als gehemmt. Die Hemmung endet am 17. April […]

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Soforthilfeprogramm vom Freistaat und des Bundes für Kleinunternehmen und Freiberufler

Die Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für Soloselbstständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte durch die Länder steht. Ab sofort können Anträge über die Website der Sächsischen Aufbaubank für in Sachsen ansässige Unternehmen […]

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Stundung der Beiträge zur Sozialversicherung möglich – für März Frist 26. März 2020 beachten

Ergänzend zu den wirtschaftlichen Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes und der Länder können die Beiträge zur Sozialversicherung für die Monate März und April gestundet werden. Für eine Stundung der Beiträge für den […]

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Schreiben des Präsidenten an die Mitglieder der RAK Sachsen

Aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie auf die Anwaltschaft wandte sich der Präsident der RAK Sachsen Dr. Detlef Haselbach mit Schreiben vom 24. März 2020 an die Mitglieder der Kammer.

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FAQ Kanzleibetrieb und Ausgangsbeschränkungen

Viele Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind verunsichert, was genau die verhängten Ausgangsbeschränkungen für die Anwaltschaft bedeuten. Die BRAK hat dazu die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt. Die Allgemeinverfügung über die Ausgangsbeschränkungen […]

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Bestätigung des Arbeitgebers bei evtl. Ausgangsbeschränkungen

Vorbehaltlich der Entscheidung der zuständigen staatlichen Stellen finden Sie nachfolgend einen Formulierungsvorschlag für die Bestätigung des Arbeitgebers bei Personenkontrollen aufgrund Ausgangsbeschränkungen. Gern können Sie diesen für Bestätigungen für Ihre Mitarbeiterinnen […]

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Vorgehensweisen der Gerichte und Staatsanwaltschaften aufgrund der Corona-Pandemie – Besucherkontrollen

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlies das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung und das OLG Dresden Handlungsempfehlungen für die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Diese sehen u.a. Einschränkungen […]

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Corona-Pandemie: Sächsische Anwaltschaft stellt sich den Herausforderungen

Pressemitteilung der RAK Sachsen: Die ungebremste und zunehmend rasante Ausbreitung des Corona-Virus stellt auch die sächsische Anwaltschaft vor erhebliche organisatorische und wirtschaftliche Herausforderungen. Die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Sachsen sind […]

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Erklärung zur Vorlage beim Bedarf einer Notbetreuung in Kita und Schule

Mit der Schließung der Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen seit heute kann nur noch eine Notbetreuung ermöglicht werden, wenn die Eltern in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind. Welche Bereiche das sind, […]

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Appell an die Justiz – BRAK-Präsident bittet Gerichte um größtmögliche Flexibilität

RAuN Dr. Ulrich Wessels appelliert an alle deutschen Gerichte, den von der Corona-Krise mittelbar oder unmittelbar betroffenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten entgegenzukommen. „Es haben sich in […]

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PM der sächsischen Justiz zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Nach der Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium der Justiz, und für Demokratie, Europa und Gleichstellung bereiten sich die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten mit verschieden Maßnahmen auf die Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie vor, […]

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FAQs und Hinweise zum Coronavirus SARS-CoV-2

Hinweise und Antworten auf die häufigsten Fragen zu den Auswirkungen der aktuellen Situation auf den Kanzleibetrieb, welche die RAK München erstellte,  finden Sie hier. Die BRAK informiert ebenfalls mit Hinweisen […]

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Quarantäne wegen Corona-Virus – Landesdirektion Sachsen regelt Entschädigungszahlungen bei Verdienstausfall

Wer auf Grund des Corona-Virus offiziell unter Quarantäne gestellt wird, einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann über die Landesdirektion Sachsen eine Entschädigung beantragen. Bei Angestellten zahlt in […]

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elektronische Verfahrensakte beim SozG Chemnitz und LSozG startet

Das Sozialgericht Chemnitz wird ab dem 16. März 2020 als erstes Gericht in Sachsen alle neu eingehenden Verfahren ausschließlich elektronisch führen. Ab dem 02. Juni 2020 wird das Sächsische Landessozialgericht […]

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Seminare 2. Halbjahr 2020

Die Seminare des 2. Halbjahres sind jetzt auf unserer Homepage verfügbar.

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Elektronische Verfahrensakte beim AG Dresden

Seit dem 20. Januar 2020 nimmt das AG Dresden mit mehreren Abteilungen an der Pilotierung der Elektronischen Verfahrensakte teil. Alle neu angelegten Akten der Verfahren der Referate 101, 102, 105 […]

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Aktualisierte Materialien für Ihre GwG-Kanzleiorganisation

Zur Erledigung und Überwachung Ihrer Verpflichtungen nach dem Geldwäschegesetz (GwG) stellt die RAK Sachsen Ihnen u. a. Muster-Dokumentationsbögen zur Verfügung. Diese führen Sie durch das GwG-Pflichtenprogramm bei jeder Mandatsannahme. Die […]

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Warnung vor betrügerischen E-Mails zur Registrierung im Transparenzregister

Das Bundesfinanzministerium (BMF) warnt vor betrügerischen E-Mails unter dem Namen „Organisation Transparenzregister e.V.“, die den Anschein erwecken, man müsse sich kostenpflichtig im Transparenzregister registrieren lassen. Einzelheiten erfahren Sie hier: Warnung […]

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Neufassung des Geldwäschegesetzes seit 01.01.2020 in Kraft

Seit Beginn dieses Jahres ist die neue Fassung des Geldwäschegesetzes in Kraft mit erweiterten und verschärften Verpflichtungen abzielend auf eine effektivere Geldwäscheprävention. Drei weitere Kataloggeschäfte verpflichten Rechtsanwälte zu Sorgfalts- und […]

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Kammerbeitrag 2020

Gemäß Beschluss der Kammerversammlung setzte die Kammerversammlung den Jahresbeitrag für das Jahr 2020 in Höhe von 275 € fest. Der Mitgliedsbeitrag für die Mitglieder, für die mehr als ein beA […]

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Besetzung der Fachanwaltsausschüsse der Rechtsanwaltskammer Sachsen – Bewerberaufruf

Turnusmäßig sind im März diesen Jahres der Fachanwaltsausschuss Migrationsrecht sowie im September diesen Jahres der Fachanwaltsausschuss Arbeitsrecht neu zu besetzen. Die Amtszeit beträgt vier Jahre. Sollten Sie Interesse an einer […]

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Gefahr der Gewerblichkeit für Kanzleien – Abfärberegelung des § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG

Grundsätzlich ist die anwaltliche Tätigkeit von der Gewerbesteuer befreit. Bereits kleine Anteile originär gewerblicher Tätigkeit führen allerdings nach der sog. Abfärberegelung des § 15 III Nr. 1 EStG zur Gewerbesteuerpflicht […]

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Handlungshinweise: Lohnversteuerung von Beiträgen und Co.

Der Ausschuss Steuerrecht der BRAK hat die Handlungshinweise „Zur Lohnversteuerung von Beiträgen an Berufshaftpflichtversicherungen, Rechtsanwaltskammern und Vereine sowie von Kosten der beA-Karte“ überarbeitet. Mit diesen Handlungshinweisen aktualisiert und ergänzt der […]

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Geldwäscheprävention: FATF-Leitfaden zum risikobasierten Ansatz für Angehörige der Rechtsberufe

Die Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung (Financial Action Task Force, FATF) hat Ende Juni 2019 ihren Leitfaden zum risikobasierten Ansatz für Angehörige der Rechtsberufe veröffentlicht. Nunmehr ist […]

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3. Auflage der Auslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz verfügbar

Die neue Auflage der Auslegungs- und Anwendungshinweise (AAH) zum Geldwäschegesetz (GwG) wurde von der RAK AG Geldwäscheaufsicht erarbeitet und vom Präsidium der BRAK in seiner Sitzung am 4.12.2019 beschlossen. Die […]

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Nutzungspflicht des ERV in der Arbeitsgerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein ab 01.01.2020

Das Bundesland Schleswig-Holstein wird von der Möglichkeit des Art. 24 Abs. 2 ERVGerFöG Gebrauch machen und die Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) für professionelle Einreicher in der Arbeitsgerichtsbarkeit auf den […]

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