Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung informierte uns darüber, dass zur Umstellung und Migration auf die Systeme des neuen sächsischen Intermediärs durch den Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) am

Mittwoch, 28. Februar 2024 zwischen 9:00 und 16:00 Uhr

umfangreiche Wartungsarbeiten an der OSCI-Infrastruktur des Freistaates Sachsen vorgenommen werden. In diesem Zeitraum wird es zu längeren, mehrstündigen Ausfällen des OSCI-Dienstes kommen. Das Versenden und Empfangen von EGVP-Nachrichten in der sächsischen Justiz wird eingeschränkt.

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare, Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher, also Empfänger mit Postfächern beA, beN, eBO, beSt und MJP sind davon nicht betroffen. Postfächer mit der Rolle beBPo sind außerhalb Sachsens erreichbar.

Unabhängig von der geplanten Bereitstellung von Informationen über die eingeschränkte Erreichbarkeit auf Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach – EGVP (justiz.de), wurden der Rechtsanwaltskammer für den Elektronischen Rechtsverkehr mit der sächsischen Justiz die nachfolgenden Hinweise übermittelt:

Empfang von Nachrichten

Alle Kommunikationspartner können bis 9:00 Uhr nach Sachsen senden, danach werden Nachrichten beim sächsischen Intermediär abgewiesen. Dies ist für den Absender durch eine Systemrückmeldung erkennbar. Eine erneute Übersendung ist erforderlich.

Alle bis 9:00 Uhr eingegangenen Nachrichten werden den Gerichten und Behörden bereitgestellt. Die Bereitstellung von diesen Nachrichten erfolgt ggf. verzögert. Der korrekte Eingangszeitpunkt auf dem Intermediär bleibt erhalten und wird in gewohnter Weise ausgewiesen. Bei der Zugriffsmöglichkeit der Gerichte und Behörden auf diese Nachrichten kann es zu Abweichungen in der zeitlichen Reihenfolge kommen – d.h. die Nachrichten werden ggf. nicht alle in der zeitlichen Reihenfolge des Eingangs am Intermediär in den Fachanwendungen der Gerichte und Behörden bereitgestellt bzw. angezeigt.

Versand von Nachrichten

Während der Wartungsmaßnahme können durch die sächsische Justiz keine Nachrichten an sächsische Empfänger versendet werden, deren Postfächer beim Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) gehostet sind.