beA-Kartentausch: Informationen, Hilfestellungen und Anleitungen

Die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer stellt gerade die beA-Karten auf eine neue Generation mit Fernsignatur um. Am 08.09.2022 haben die ersten beA-Karten ihre Gültigkeit zur Authentifizierung – also zur Anmeldung – am beA verloren. An alle Postfachinhaberinnen und Postfachinhaber, die davon betroffen sind, hat die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer Austauschkarten übersandt. Vor dem Ablauf der „alten“ Karte muss die neue Karte im beA-System aktiviert – also im System „hinterlegt“ – werden.

Sollte Ihre Karte bereits abgelaufen sein und Sie die neue Karte noch nicht hinterlegt haben, kann der beA-Support der Bundesrechtsanwaltskammer Ihr Postfach zurücksetzen. Sie können sich sodann mit der neuen beA-Karte erneut registrieren. Weitere Informationen finden Sie hier.

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, deren beA-Karte ab dem 08.09.2022 ihre Gültigkeit verliert und die entweder die neue beA-Karte oder die dazugehörige PIN noch nicht erhalten haben, nutzen bitte das Kontaktformular der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer für eine priorisierte Bearbeitung ihres Anliegens durch die Zertifizierungsstelle.

Bitte beachten Sie weiter Folgendes:

1.

Karten Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlieren im Rahmen des Technologiewechsels bei der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer nicht ihre Gültigkeit. Gleiches gilt für von Ihnen ggf. zur Anmeldung am beA statt der bisherigen Karte verwendete Softwarezertifikate. Dies bedeutet, dass die Karten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (ebenso wie die Softwarezertifikate) auch nach Ablauf der Gültigkeit der beA-Karten weiter zur Anmeldung am Postfach genutzt werden können. Ihre Nutzbarkeit hängt nicht vom Austausch der beA-Karte der Postfachinhaberin oder des Postfachinhabers ab. Nach entsprechender Anmeldung am System können Sie dann Ihre alte Karte unverändert bis 31.12.2022 weiter nutzen, um Ihre Nachrichten zu signieren. Denn auch wenn Sie sich mit der „alten“ beA-Signaturkarte nicht mehr anmelden können, behalten die Signaturzertifikate ihre Gültigkeit bis zum 31.12.2022. Die Signaturfunktion kann also weitergenutzt werden. Dazu gehen Sie wie folgt vor:

Melden Sie sich am beA mit Ihrer neuen beA-Karte, Ihrem Softwarezertifikat oder über Ihre Mitarbeiterin oder Ihren Mitarbeiter mit der entsprechenden Mitarbeitenden-Karte an. Bereiten Sie den Nachrichtenentwurf vor oder lassen Sie ihn von Ihrer Mitarbeiterin oder Ihrem Mitarbeiter erstellen. Sodann wechseln Sie die Karte. Legen Sie Ihre „alte“ Signaturkarte in das Kartenlesegerät ein und signieren Sie Ihre elektronischen Dokumente wie gewohnt. Haben Sie den Weg über die Verwendung der Mitarbeitenden-Karte gewählt, kann sodann Ihre Mitarbeiterin oder Ihr Mitarbeiter die Nachricht versenden. Haben Sie sich über ein Softwarezertifikat oder Ihre neue Karte angemeldet, versenden Sie die Nachricht selbst. Im Übrigen lassen Sie Ihr Postfach bitte wie eingangs beschrieben zurücksetzen, wenn Sie die neue Karte nicht vor Ablaufdatum aktiviert haben.

2.

Auch Signaturkarten anderer Hersteller als der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer werden weiterhin im beA unterstützt. Um welche Signaturkarten es sich handelt, findet sich in der beA-Anwenderhilfe.

3.

Sollten Sie bereits alle Voraussetzungen geschaffen haben, um per Fernsignatur qualifizierte elektronische Signaturen zu erzeugen, unterstützt Sie eine Anleitung zum Anbringen einer Fernsignatur in der beA-Anwenderhilfe.

4.

Der Support der Bundesrechtsanwaltskammer hat alle wichtigen Informationen zum Kartentausch mit detaillierten Anleitungen auf einer Internetseite zusammengestellt. Insbesondere erhalten Sie dort auch eine Schritt-für-Schritt-Anleitung, was im Hinblick auf die beA-Tauschkarte zu veranlassen ist. Über dort vorhandene weitere Links kommt man außerdem zu noch detaillierteren Informationen.

beA für Berufsausübungsgesellschaften: Erstregistrierung ab 01.09.2022 möglich

Mit der BRAO-Reform zum 01. August 2022 erhalten zugelassene Berufsausübungsgesellschaften ein eigenes besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA). Ab 01. September 2022 werden die zugelassenen Berufsausübungsgesellschaften auch im Bundesweiten Anwaltsverzeichnis (BRAV) aufgeführt und sind damit auch im beA adressierbar und können Nachrichten empfangen. Um beA-Nachrichten abrufen zu können, ist die Erstregistrierung im beA erforderlich.

Bitte nehmen Sie daher unverzüglich Ihre Erstregistrierung vor.

Informationen zum Ablauf der Erstregistrierung finden Sie unter https://www.bea-brak.de/xwiki/bin/view/BRAK/%2300001

Weitere Informationen zur Einführung des Gesellschaftspostfaches

 

beA-Kartentausch: wichtige Frist 08. September 2022 zur Sicherung des beA-Zugangs

Die Bundesnotarkammer versendet aktuell neue beA-Karten an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. Betroffen ist die 1. Kartengeneration, die im Jahr 2015 erstellt wurde. Aus technischen Gründen haben die beA-Karten nur eine befristete Gültigkeit, auch um sich regelmäßig ändernden Sicherheitsvorgaben Rechnung zu tragen.

Eine Übersicht der wichtigsten Schritte zum Kartentausch hat die Bundesnotarkammer zusammengestellt: Schreiben der Bundesnotarkammer vom 31.08.2022

Aktuelle Hinweise im beA-Sondernewsletter der BRAK vom 06.09.2022

Eine ausführliche Beschreibung der Anmeldung der neuen Karte an Ihrem beA-Postfach finden Sie unter

https://zertifizierungsstelle.bnotk.de/bea-kartentausch und hier.

https://portal.beasupport.de/fragen-antworten/kategorie/bea-karten-und-software-token/vorgehen-zur-aktivierung-einer-neuen-karte-sicherheitstoken

Auch der beA-Support der BRAK hat Informationen zusammengestellt: https://portal.beasupport.de/

Bitte beachten Sie, dass die Anmeldung der neuen Karte zwingend bis zum 08.09.2022 vorzunehmen ist, da anderenfalls danach kein Zugang zum beA-Postfach mit der alten Karte möglich ist. Sollten Sie die neue Karte nicht bis zum 08.09.2022 am Postfach anmelden, haben Sie ab 09.09.2022 zunächst keinen Zugang mehr zu Ihrem Postfach mittels der alten beA-Karte. Für einen erneuten Zugang ist es dann erforderlich, dass Sie mit Hilfe des beA-Supports das Postfach zurücksetzen lassen und eine neue Erstregistrierung mit der neuen beA-Karte vornehmen. Auch aufgrund der aktuellen Überlastung des Supports wird dieses Verfahren einige Zeit beanspruchen, so dass das beA-Postfach temporär nicht geöffnet werden kann. 

Eine Verlängerung der Frist 08.09.2022 ist aus technischen Gründen nicht möglich!

Sollten Sie Mitarbeiterkarten für Ihr Postfach berechtigt haben, bleibt der Zugang per Mitarbeiterkarte über den 08.09.2022 hinaus erhalten. Auch besteht die Möglichkeit, vor dem 08.09.2022 sich ein Softwarezertifikat für den Zugang zum beA-Postfach erstellen zu lassen. Dann ist der eigene Zugang zum Postfach mittels Softwarezertifikat über den 08.09.2022 hinaus möglich.

Wir haben das Sächsische Justizministerium über den aktuellen Kartentausch und den damit verbundenen Aufwand für die Kanzleien informiert sowie darum gebeten, diesen Umstand bei evtl. verzögerten Reaktionen auf beA-Zusendungen durch die Justiz zu berücksichtigen.

Neben dem Tausch der beA-Karte ist für diejenigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die auch eine qualifizierte elektronische Signatur auf ihrer alten beA-Karte gespeichert haben, eine Umstellung auf die Fernsignatur der BNotK erforderlich. Eine Beschreibung des dafür notwendigen Verfahrens finden Sie unter

https://onlinehilfe.bnotk.de/einrichtungen/zertifizierungsstelle/bea/fernsignatur.html

Eine erneutes Identifizierungsverfahren beim Notar oder bei der RAK Sachsen ist dann erforderlich, wenn sich seit der Erstellung der alten Karte Änderungen Ihrer persönlichen Daten (Name, Vorname, Titel) ergeben haben oder Ihnen zwischenzeitlich ein neuer Personalausweis ausgestellt wurde. In diesem Fall erhalten Sie über den Link der Bundesnotarkammer neben dem Antrag auf Erstellung einer Fernsignatur auch ein Identifizierungsformular zugesandt. Nur wenn letzteres vorhanden ist, ist ein Identifizierungsverfahren bei einem Notar oder bei der RAK Sachsen durchzuführen. Für die Umstellung auf die Fernsignatur haben Sie regelmäßig noch bis 31.12.2022 Zeit, weil die aktuell bestehende qualifizierte elektronische Signatur erst dann ausläuft. Zur Sicherheit sollten Sie das Datum des Auslaufens Ihrer Signatur überprüfen. Sie können Ihre alte beA-Karte nach dem 08.09.2022 als Signaturkarte weiternutzen und qualifiziert elektronisch außerhalb der beA-Anwendung signieren.

 

 

 

beA: neue Funktionen mit dem Release 3.13

In der Nacht vom 27. auf den 28.06.2022 installierte Wesroc das Release 3.13 der beA-Webanwendung. Die neuen Funktionen finden Sie auch im Sondernewsletter 8/2022 vom 22.06.2022.

Diese sowie die Liste der behobenen Fehler finden Sie auch auf dem beA-Anwenderportal unter dem folgenden Link:

https://portal.beasupport.de/release-information

Die wesentliche Änderung für die Nutzerinnen und Nutzer ist die Aktualisierung des Texts in den versendeten E-Mails, die über im beA eingegangene Nachrichten informieren. In der E-Mail ist jetzt jeweils ein Link auf das neue Support-Portal sowie auf die Startseite des beA enthalten. Die Nutzerinnen und Nutzer können also direkt aus der Benachrichtigungs-E-Mail heraus auf ihr beA zugreifen oder Unterstützung über das Support-Portal erhalten.

Seit dem Update auf die Version 3.13 stehen Tastenkombinationen zur Verfügung, mit denen die wichtigsten Funktionen beim Empfang und Versand von Nachrichten ausgeführt werden können. Diese Maßnahme stellt eine wichtige Verbesserung der Barrierefreiheit des beA dar.

Bestandteil der beA-Version 3.13 war zudem wiederum ein Update der Anwendungskomponente der beA Client Security von der Version 3.12 auf die Version 3.13. Das Update der Anwendungskomponente der beA Client Security muss zwingend installiert werden, um die beA-Webanwendung weiterhin nutzen zu können. Administrator-Rechte werden hierfür nicht benötigt.

Austausch der beA-Karten wegen bevorstehenden Ablaufs der Gültigkeit

Ein Technologiewechsel bei der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer macht einen Austausch der bislang ausgegebeben beA-Karten erforderlich. In einem Schreiben vom 09.05.2022 informierte die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) über das weitere Verfahren. Das Schreiben versandte die BRAK an alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte per beA.
Die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer wird im Mai 2022 damit beginnen, alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte anzuschreiben und ihnen die neuen beA-Karten zu übersenden.
Sie müssen Ihrerseits nichts veranlassen. Die Zertifizierungsstelle wird von sich aus auf Sie zukommen und Ihnen die neue Karte an Ihre im bundesweiten amtlichen Anwaltsverzeichnis eingetragene Kanzleiadresse übersenden.
Weitere Informationen insbesondere zum Hintergrund des bevorstehenden Kartentauschs finden Sie unter folgendem Link:
Nachdem Sie Ihre neue beA -Karte erhalten haben werden, wird Ihnen die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer an Ihre dort hinterlegte E-Mail-Adresse einen Link senden, über den Sie den Erhalt Ihrer neuen beA -Karte bestätigen müssen. Die Bestätigung, dass Sie Ihre neue beA -Karte erhalten haben, ist Voraussetzung für die Übersendung Ihrer neuen PIN. Ohne die neue PIN können Sie Ihre beA-Karte nicht nutzen. Für einen reibungslosen Kartentausch ist es daher wichtig, dass Ihre bei der Zertifizierungsstelle hinterlegte E-Mailadresse aktuell ist. Teilen Sie der Zertifizierungsstelle daher bitte an bea@bnotk.de mit, wenn sich Ihre E -Mailadresse seit der letzten Zusendung der elektronischen Rechnung für Ihre beA-Karte geändert hat.

Zwangsvollstreckung über beA

Auch im Bereich der Zwangsvollstreckung gilt gemäß § 753 Abs. 5 i.V.m. § 130d ZPO die aktive Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV). Daher stellt sich die Frage, wie die verschiedenen Dokumente, die bei Beantragung von Vollstreckungsmaßnahmen eine Rolle spielen, einzureichen sind.

Rechtsanwälte müssen seit dem 1.1.2022 Vollstreckungsaufträge zwingend als elektronisches Dokument eingereichen. Einige Amtsgerichte haben spezielle Postfächer ihrer Gerichtsvollzieherverteilerstelle eingerichtet, die, falls vorhanden, hierfür genutzt werden sollten.

Wie verhält es sich nun aber mit dem Vollstreckungstitel in der vollstreckbaren Ausfertigung (§ 754 ZPO)? Dieser ist weiterhin in Papierform einzureichen. Ausnahmen gelten nach § 754a ZPO sowie nach § 829a ZPO für Vollstreckungsbescheide, deren fällige Geldforderung einschließlich titulierter Nebenforderung und Kosten nicht mehr als 5.000 Euro beträgt.

Damit entsteht in Fällen, in denen der Vollstreckungstitel in Papier vorzulegen ist, ein zweigeteiltes Verfahren (Hybridverfahren). Dem elektronischen Antrag muss der Titel im Original postalisch nachgesandt werden.

Da sich in der Praxis eine Vielzahl von Fragen stellen, hat die Bundesrechtsanwaltskammer gemeinsam mit dem Deutschen Gerichtsvollzieher Bund e.V. einen Katalog erarbeitet, der Antworten auf häufig gestellte Fragen gibt.

Ersatzeinreichung bei technischen Störungen

Bei vorübergehender Unmöglichkeit der elektronischen Einreichung aus technischen Gründen bleibt auch ab dem 01.01.2022 die Einreichung von Schriftsätzen, Anträgen und Erklärungen an die Gerichte nach den allgemeinen Vorschriften zulässig, d.h. in Papierform oder per Fax.

Welche Voraussetzungen für die Ersatzeinreichung vorliegen müssen und was dabei zu beachten ist, lesen Sie in dem Beitrag „Technische Probleme bei der Einreichung per beA – was ist zu tun?“ im BRAK-Magazin 6/2021, Seite 12f.

 

 

 

 

beA: Version 3.10 ab 2. Dezember 2021 – aktuell: neue Version kommt später

Aufgrund eines Fehlers bei den Versand-Funktionen wurde die neue beA-Version nicht wie ursrpünglich geplant am 02.12.2021 ausgerollt. Die BRAK informiert hierüber im

Sondernewsletter 8/2021 vom 02.12.2021

Sobald ein neues Datum bekannt ist, werden wir Sie informieren.

erste Mitteilung:

Am 2.12.2021 wird die BRAK die Version 3.10 der beA-Webanwendung zur Verfügung stellen. Diese Version enthält sowohl technische Anpassungen aufgrund von Vorgaben der Justiz an die sog. Drittprodukte, zu denen auch das beA zählt, als auch Überarbeitungen der Benutzeroberfläche der beA-Webanwendung. Mit diesen Überarbeitungen setzt die BRAK Anregungen und Wünsche aus der Anwaltschaft um und gestaltet die beA-Oberfläche insgesamt benutzerfreundlicher und moderner.

Im Sondernewsletter 7/2021 finden Sie einen Überblick der wichtigtsen Änderungen und Anpassungen.

 

 

Nachweis des Zugangs elektronischer Dokumente bei Gericht

Das letzte beA-Release am 29. September 2021 hatte zur Folge, dass nicht länger die ZeitstempelSignatur bei versandten oder empfangenen Nachrichten erstellt wird. Die Zeitstempel-Signatur war bislang daran erkennbar, dass beim Export einer Nachricht aus dem beA neben einem ZIP-Container auch  eine p7s-DAtei automatisch erstellt wurde. Mit Installation des letzten Programmupdates gibt es diese p7s-Datei nicht mehr.

Aufgrund verschiedener aus der Anwaltschaft geäußerten Sicherheitsbedenken weist die BRAK darauf hin, dass der rechtssichere Nachweis der Übermittlung einer Nachricht an das Gericht weiterhin möglich ist.

Die ausführliche Stellungnahme der BRAK finden Sie hier.

beA-Newsletter 10/2021 vom 08.10.2021

Neue beA-Version 3.8.1 ab 29. September 2021

In der Nacht vom 28. auf den 29.9.2021 wird das beA-Release 3.8.1 auf der Produktionsumgebung zur Verfügung gestellt werden. Der ursprünglich geplante Roll-out am 22.09.2021 wurde um eine Woche verschoben.
Neben technischen Anpassungen stellt die BRAK mit dem Release 3.8.1 Erweiterungen und Fehlerbehebungen zur Verfügung. Eine Übersicht über die geänderten Funktionalitäten finden Sie hier.

Mit dem Release der neuen beA-Version 3.8.1 geht auch eine Aktualisierung der beA Client Security-Anwendungskomponente von der Version 3.8.0.1 auf die neue Version 3.9.0.1 einher.
Hier beschreibt der beA-Anwendersupport die Schritte, die für eine Aktualisierung der beA-Client Security-Anwendungskomponente auszuführen sind. Die Aktualisierung der Anwendungskomponente müssen Sie auf jedem Endgerät durchführen, mit dem Sie die beA-Webanwendung nutzen möchten. Administrationsrechte sind dafür nicht erforderlich.