Vorgehensweisen der Gerichte und Staatsanwaltschaften aufgrund der Corona-Pandemie – Besucherkontrollen

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlies das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung und das OLG Dresden Handlungsempfehlungen für die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Diese sehen u.a. Einschränkungen des Publikumsverkehrs vor. So sollen Anwälte und Beteiligte, die an einer Verhandlung teilnehmen, die Ladung und einen Ausweis mitbringen. Ein Eintrag in eine Besucherliste kann verlangt werden sowie das Ausfüllen eines Gesundheitsbogens, in welchem zu Reisen in Risikogebiete oder Kontakte zu möglicherweise infizierten Personen nachgefragt wird. Bitte rechnen Sie damit, dass die Einlasskontrolle in den Gerichtsbegäuden mehr Zeit als üblich benötigt.

Trotz der Einlasskontrollen soll die Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlungen weiter gewahrt bleiben.

Weitere Hinweise zum Dienstbetrieb in den Gerichten finden Sie unter https://www.justiz.sachsen.de/smj/

Auf nachfolgenden Seiten der Gerichte in Sachsen finden Sie weitere Hinweis zum Umgang mit der Corona-Pandemie. Die Liste wird von uns regelmäßig aktualisiert.

 

 

OLG Dresden https://www.justiz.sachsen.de/olg/

Landgericht Chemnitz, Amtsgericht Chemnitz, Staatsanwaltschaft Chemnitz https://www.justiz.sachsen.de/lgc/download/Coronavirus-Anordnung.pdf

Amtsgericht Görlitz https://www.justiz.sachsen.de/aggr/

Amtsgericht Hoyerswerda https://www.justiz.sachsen.de/aghoy/

Amtsgericht Kamenz https://www.justiz.sachsen.de/agkm/

Amtsgericht Leipzig https://www.justiz.sachsen.de/agl/content/5107.htm

Amtsgericht Meißen https://www.justiz.sachsen.de/agmei/

Amtsgericht Pirna https://www.justiz.sachsen.de/agpir/

Amtsgericht Weißwasser https://www.justiz.sachsen.de/agwsw/

 

Sächsisches Landesarbeitsgericht – Arbeitsgericht Chemnitz https://www.justiz.sachsen.de/lag/content/arbgc.htm

Sozialgericht Dresden https://www.justiz.sachsen.de/sgdd/

Sozialgericht Leipzig keine Verhandlungen vom 20.03. bis 17.04.2020 https://www.justiz.sachsen.de/sgl/

 

Generalstaatsanwaltschaft Dresden https://www.justiz.sachsen.de/gensta/

Staatsanwaltschaft Chemnitz https://www.justiz.sachsen.de/stac/

Staatsanwaltschaft Zwickau https://www.justiz.sachsen.de/staz/

JVA Zwickau https://www.justiz.sachsen.de/jvaz/

Staatsregierung Sachsen https://www.staatsregierung.sachsen.de/coronavirus-in-sachsen.html#a-6971

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