Wahl Satzungsversammlung – Mitteilung über Störung der Wahl

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

aufgrund einer Netzwerkstörung war das elektronische Wahlportal zur Wahl der Vertreter in der 7. Satzungsversammlung am Sonnabend, 06.04.2019, im  Zeitraum 02:37 Uhr bis 05:45 Uhr nicht erreichbar. Eine Abgabe von Stimmen war während dieser Zeit nicht möglich.

Mit Schreiben vom 09.04.2019 informierte die Polyas GmbH als Dienstleister des elektronischen Wahlsystems den Wahlausschuss und erklärte, dass es aufgrund der Störung nicht zu einem vorzeitigen Bekanntwerden oder Löschen bereits abgegebener Stimmen oder einer Stimmenmanipulation kam.

Da ein Grund für einen Abbruch der Wahl gem. § 14 Abs. 2 WahlO Satzungsversammlung nicht vorlag, beschloss der Wahlausschuss in seiner Sitzung am 10.04.2019, den Wahlzeitraum nicht erneut zu verlängern. Die bereits beschlossene Verlängerung des Wahlzeitraumes über den 04.04.2019 hinaus bis einschließlich des 07.04.2019 deckte den weiteren Unterbrechungszeitraum am 06.04.2019 von 3 h 08 min mit ab. Unter Zugrundelegung des Wahlverlaufes kann ausgeschlossen werden, dass die Nichterreichbarkeit des elektronischen Wahlportals am 06.04.2019 im Zeitraum 02:37 Uhr bis 05:45 Uhr das Wahlergebnis erheblich beeinflusst hat.

Über das Ergebnis der Wahl werden wir Sie mit der 3. Wahlbekanntmachung per beA informieren, sobald die Erklärungen über die Annahme der Wahl durch die gewählten Kandidaten vorliegen.

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Jörg Krüger
Rechtsanwalt
Wahlleiter

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