Neues im Markenverfahren: Umsetzung der Europäischen Markenrechtsrichtlinie Klassifikation – Update 2019

Im Zusammenhang mit dem am 14. Januar 2019 in Kraft getretenen Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) veranstaltet das DPMA im März/April eine Reihe von Fachvorträgen mit dem Ziel,  die Patent- und Rechtsanwaltschaft sowie Paralegals praxisnah über die bedeutsamsten Änderungen im Markengesetz sowie in der Markenverordnung (MarkenV) zu unterrichten.

Die dreistündigen Fachveranstaltungen finden in sieben Städten statt  -teilweise in Kooperation mit den Patentinformationszentren- und werden von Juristinnen und Juristen der Hauptabteilung Marken des DPMA durchgeführt.

Titel der Veranstaltung:                 Neues im Markenverfahren: Umsetzung der Europäischen Markenrechtsrichtlinie

Klassifikation – Update 2019

Stadt Datum, Uhrzeit
München Mo 11.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Berlin Mi 13.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Jena Do 21.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Hamburg Di 26.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Darmstadt Mi 27.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Dortmund Do 28.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Stuttgart Mi 03.04.2019,   14:30-17:30 Uhr

Weitere Details zu den Veranstaltungen finden Sie hier: https://www.dpma.de/dpma/veranstaltungen/index.html

Das DPMA lädt Sie ein, an einem der Fachvorträge teilzunehmen und sich über folgende Neuregelungen des MaMoG zu informieren:

Die Gewährleistungsmarke

Gewährleistungsmarken können jetzt auch in Deutschland als nationale Marke angemeldet werden. Was bedeutet das konkret? Welche Voraussetzungen sind zu beachten? Wie erfolgt die Anmeldung?

Neue Markenformen

Es können jetzt auch Marken angemeldet werden, die sich nicht grafisch darstellen lassen. Welche neue Markenformen gibt es? Welche Formate sind zu beachten? Wie werden diese dargestellt?

Neuregelung für geschützte Angaben

Es gibt neue Regelungen für Marken, die geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnungen, garantiert traditionelle Spezialitäten oder geschützte traditionelle Weinbezeichnungen oder auch Sortenbezeichnungen enthalten oder sich daran anlehnen.

Änderungen im Widerspruchsverfahren

Die Grundsystematik und die Gebührenstruktur im Widerspruchsverfahren hat sich geändert. Zudem gibt es jetzt auch im deutschen Markenverfahren eine „Cooling-Off“-Phase und die Benutzung hat sich geändert. Was genau ist anders? Worauf ist zu achten?

Registereintragung von Lizenzen

Wie erfolgt der Antrag? Was kommt ins Register?

Änderungen bei Schutzdauer und Verlängerungen

Das Datum des Schutzendes einer Marke sowie der Zeitpunkt der Fälligkeit der Verlängerungsgebühr wurden verändert. Welche Auswirkungen hat das?

Außerdem informiert das DPMA über aktuelle Änderungen bei der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen:

Die Vereinheitlichung der Klassifikationspraxis in der EU manifestiert sich in der EU – Markenrechtsrichtlinie. Welche Normen sind betroffen? Hat das Auswirkungen für Anmeldungen beim DPMA?

Die Gruppentitel der einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB) haben gegenüber den Class Scopes an Bedeutung gewonnen. Kann man auch weiterhin mit wenigen Oberbegriffen einen großen Schutzumfang erlangen?

Die alphabetischen Listen der Klassifikation von Nizza sowie die Novellierung der Klassenüberschriften wurden erweitert. Hält die Klassifikation Schritt mit Innovation und Kreativität der Anmelder in unserer schnelllebigen Gegenwart?

Es fallen keine Teilnehmergebühren an.

Teilnahmebescheinigungen werden ausgegeben. Wenn Sie sich zu DPMA-Veranstaltungen anmelden, beachten Sie bitte das Merkblatt „Datenschutz bei Veranstaltungen des DPMA“ hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

Comments are closed.