Im Zusammenhang mit dem am 14. Januar 2019 in Kraft getretenen Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) veranstaltet das DPMA im März/April eine Reihe von Fachvorträgen mit dem Ziel, die Patent- und Rechtsanwaltschaft sowie Paralegals praxisnah über die bedeutsamsten Änderungen im Markengesetz sowie in der Markenverordnung (MarkenV) zu unterrichten.
Die
dreistündigen Fachveranstaltungen finden in sieben Städten statt
-teilweise in Kooperation mit den Patentinformationszentren- und werden von
Juristinnen und Juristen der Hauptabteilung Marken des DPMA durchgeführt.
Titel
der
Veranstaltung:
Neues im Markenverfahren: Umsetzung der Europäischen Markenrechtsrichtlinie
Klassifikation – Update 2019
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Stadt
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Datum, Uhrzeit
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München
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Mo 11.03.2019,
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15:00-18:00 Uhr
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Berlin
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Mi 13.03.2019,
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15:00-18:00 Uhr
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Jena
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Do 21.03.2019,
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15:00-18:00 Uhr
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Hamburg
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Di 26.03.2019,
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15:00-18:00 Uhr
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Darmstadt
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Mi 27.03.2019,
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15:00-18:00 Uhr
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Dortmund
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Do 28.03.2019,
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15:00-18:00 Uhr
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Stuttgart
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Mi 03.04.2019,
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14:30-17:30 Uhr
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Weitere
Details zu den Veranstaltungen finden Sie hier: https://www.dpma.de/dpma/veranstaltungen/index.html
Das
DPMA lädt Sie ein, an einem der Fachvorträge teilzunehmen und sich über
folgende Neuregelungen des MaMoG zu informieren:
Die Gewährleistungsmarke
Gewährleistungsmarken
können jetzt auch in Deutschland als nationale Marke angemeldet werden. Was
bedeutet das konkret? Welche Voraussetzungen sind zu beachten? Wie erfolgt die
Anmeldung?
Neue
Markenformen
Es können
jetzt auch Marken angemeldet werden, die sich nicht grafisch darstellen lassen.
Welche neue Markenformen gibt es? Welche Formate sind zu beachten? Wie werden
diese dargestellt?
Neuregelung
für geschützte Angaben
Es
gibt neue Regelungen für Marken, die geschützte geografische Angaben,
geschützte Ursprungsbezeichnungen, garantiert traditionelle Spezialitäten oder
geschützte traditionelle Weinbezeichnungen oder auch Sortenbezeichnungen
enthalten oder sich daran anlehnen.
Änderungen
im Widerspruchsverfahren
Die
Grundsystematik und die Gebührenstruktur im Widerspruchsverfahren hat sich
geändert. Zudem gibt es jetzt auch im deutschen Markenverfahren eine
„Cooling-Off“-Phase und die Benutzung hat sich geändert. Was genau ist anders?
Worauf ist zu achten?
Registereintragung
von Lizenzen
Wie erfolgt
der Antrag? Was kommt ins Register?
Änderungen
bei Schutzdauer und Verlängerungen
Das Datum
des Schutzendes einer Marke sowie der Zeitpunkt der Fälligkeit der
Verlängerungsgebühr wurden verändert. Welche Auswirkungen hat das?
Außerdem
informiert das DPMA über aktuelle Änderungen bei der Klassifikation von
Waren und Dienstleistungen:
Die
Vereinheitlichung der Klassifikationspraxis in der EU manifestiert sich in der
EU – Markenrechtsrichtlinie. Welche Normen sind betroffen? Hat das Auswirkungen
für Anmeldungen beim DPMA?
Die
Gruppentitel der einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB) haben gegenüber
den Class Scopes an Bedeutung gewonnen. Kann man auch weiterhin mit wenigen
Oberbegriffen einen großen Schutzumfang erlangen?
Die
alphabetischen Listen der Klassifikation von Nizza sowie die Novellierung der
Klassenüberschriften wurden erweitert. Hält die Klassifikation Schritt mit
Innovation und Kreativität der Anmelder in unserer schnelllebigen Gegenwart?
Es
fallen keine Teilnehmergebühren an.
Teilnahmebescheinigungen
werden ausgegeben.
Wenn Sie
sich zu DPMA-Veranstaltungen anmelden, beachten Sie bitte das Merkblatt
„Datenschutz bei Veranstaltungen des DPMA“ hinsichtlich der
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.
