Neues im Markenverfahren: Umsetzung der Europäischen Markenrechtsrichtlinie Klassifikation – Update 2019

Im Zusammenhang mit dem am 14. Januar 2019 in Kraft getretenen Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) veranstaltet das DPMA im März/April eine Reihe von Fachvorträgen mit dem Ziel,  die Patent- und Rechtsanwaltschaft sowie Paralegals praxisnah über die bedeutsamsten Änderungen im Markengesetz sowie in der Markenverordnung (MarkenV) zu unterrichten.

Die dreistündigen Fachveranstaltungen finden in sieben Städten statt  -teilweise in Kooperation mit den Patentinformationszentren- und werden von Juristinnen und Juristen der Hauptabteilung Marken des DPMA durchgeführt.

Titel der Veranstaltung:                 Neues im Markenverfahren: Umsetzung der Europäischen Markenrechtsrichtlinie

Klassifikation – Update 2019

Stadt Datum, Uhrzeit
München Mo 11.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Berlin Mi 13.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Jena Do 21.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Hamburg Di 26.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Darmstadt Mi 27.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Dortmund Do 28.03.2019,   15:00-18:00 Uhr
Stuttgart Mi 03.04.2019,   14:30-17:30 Uhr

Weitere Details zu den Veranstaltungen finden Sie hier: https://www.dpma.de/dpma/veranstaltungen/index.html

Das DPMA lädt Sie ein, an einem der Fachvorträge teilzunehmen und sich über folgende Neuregelungen des MaMoG zu informieren:

Die Gewährleistungsmarke

Gewährleistungsmarken können jetzt auch in Deutschland als nationale Marke angemeldet werden. Was bedeutet das konkret? Welche Voraussetzungen sind zu beachten? Wie erfolgt die Anmeldung?

Neue Markenformen

Es können jetzt auch Marken angemeldet werden, die sich nicht grafisch darstellen lassen. Welche neue Markenformen gibt es? Welche Formate sind zu beachten? Wie werden diese dargestellt?

Neuregelung für geschützte Angaben

Es gibt neue Regelungen für Marken, die geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnungen, garantiert traditionelle Spezialitäten oder geschützte traditionelle Weinbezeichnungen oder auch Sortenbezeichnungen enthalten oder sich daran anlehnen.

Änderungen im Widerspruchsverfahren

Die Grundsystematik und die Gebührenstruktur im Widerspruchsverfahren hat sich geändert. Zudem gibt es jetzt auch im deutschen Markenverfahren eine „Cooling-Off“-Phase und die Benutzung hat sich geändert. Was genau ist anders? Worauf ist zu achten?

Registereintragung von Lizenzen

Wie erfolgt der Antrag? Was kommt ins Register?

Änderungen bei Schutzdauer und Verlängerungen

Das Datum des Schutzendes einer Marke sowie der Zeitpunkt der Fälligkeit der Verlängerungsgebühr wurden verändert. Welche Auswirkungen hat das?

Außerdem informiert das DPMA über aktuelle Änderungen bei der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen:

Die Vereinheitlichung der Klassifikationspraxis in der EU manifestiert sich in der EU – Markenrechtsrichtlinie. Welche Normen sind betroffen? Hat das Auswirkungen für Anmeldungen beim DPMA?

Die Gruppentitel der einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB) haben gegenüber den Class Scopes an Bedeutung gewonnen. Kann man auch weiterhin mit wenigen Oberbegriffen einen großen Schutzumfang erlangen?

Die alphabetischen Listen der Klassifikation von Nizza sowie die Novellierung der Klassenüberschriften wurden erweitert. Hält die Klassifikation Schritt mit Innovation und Kreativität der Anmelder in unserer schnelllebigen Gegenwart?

Es fallen keine Teilnehmergebühren an.

Teilnahmebescheinigungen werden ausgegeben. Wenn Sie sich zu DPMA-Veranstaltungen anmelden, beachten Sie bitte das Merkblatt „Datenschutz bei Veranstaltungen des DPMA“ hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

Fachkreis Familien- und Erbrecht am 18.03.2019

Informationen zur Veranstaltung des Fachkreises Familien- und
Erbrecht im Leipziger AnwaltVerein am Montag, dem 18. März 2019 um 19.00 Uhr im Restaurant „Altes Rathaus Leipzig“ finden Sie hier

 

Verwaltungsgerichtstag Darmstadt 15. – 17.5.19

Der Verein Deutscher Verwaltungsgerichtstag e.V.
und der Bund Deutscher Verwaltungsrichter
und Verwaltungsrichterinnen  lädt zum 19. Deutschen Verwaltungsgerichtstag vom 15. bis 17. Mai 2019 nach
Darmstadt ein. Weitere Informationen finden Sie hier.

„Kanzleiausbildung 2.0 – Warum es sich lohnt – Wie es sich lohnt!“ am 04.04.2019 von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr

Sie bilden bereits seit mehreren Jahren aus oder spielen mit dem Gedanken, dies demnächst zu tun? Dann möchten Sie auf das Seminar „Kanzleiausbildung 2.0 – Warum es sich lohnt – Wie es sich lohnt!“ am 04.04.2019 von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr aufmerksam machen. Referentin ist Frau Ronja Tietje (Tietje & Schrader oHG), Rechts- und Notarfachwirtin, Vorsitzende des Berufsbildungs- und Prüfungsausschusses der RAK Bremen, Fachbuchautorin aus Achim.

Im Vortrag werden die Inhalte der vor gut drei Jahren veränderten Ausbildung anhand der Verordnung und des Rahmenlehrplans der Berufsschule kurz vorgestellt. Des Weiteren vermittelt der Vortrag Ideen, wie der Teufelskreis aus fehlenden bis nicht brauchbaren Auszubildenden, minderqualitativen Abschlüssen und später nicht adäquat einsetzbaren Fachangestellten durchbrochen werden kann. Er gibt praxisrelevante und handlungsorientierte Tipps zur optimalen Gestaltung der Kanzleiausbildung, ohne den Eindruck zu erwecken, dass Ihre Kanzlei sich künftig ausschließlich um Ausbildung drehen muss. Ziel ist es, die Ausbildung bestmöglich in den Kanzleiablauf zu integrieren und den Nutzen der Auszubildenden für die Kanzlei weiter zu erschließen. Zudem wird beispielhaft dargestellt, wie Sie notwendige Ausbildungspläne mit einem überschaubaren Aufwand erstellen und die Kanzlei daraus sogar Vorteile für die Arbeitsabläufe erlangen kann.

Zur Seminaranmeldung nutzen Sie bitte das Formular.

Vortragsreihe des Sächsischen Ausländerbeauftragten mit dem Titel „Unsere Gesellschaft von Morgen“ – nächste Veranstaltung am 06.02.2019

Bereits im Jahr 2018 begann eine Vortragsreihe des Sächsischen Ausländerbeauftragten mit dem Titel „Unsere Gesellschaft von Morgen“. Der nächste Vortrag findet am 6. Februar 2019, 19:00 Uhr im Sächsischen Landtag statt. Referentin wird Frau Barbara Havliza, Ministerin der Justiz des Landes Niedersachsen sein. Der Vortrag setzt sich inhaltlich mit den Anforderungen an die Justiz und Sicherheitsbehörden auseinander. Weitere Informationen finden Sie hier

16. Mitteldeutsche Medizinrechtstage vom 29.-30. März 2019

Vom 29.-30. März 2019 finden in Leipzig die 16. Mitteldeutschen Medizinrechtstage statt. Weitere Informationen finden Sie hier

24. Leipziger Umweltrechtliche Symposion am 28./29. März 2019

Am 28./29. März 2019 findet das 24. Leipziger Umweltrechtliche Symposion zum Thema „Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung“ statt. Weitere Informationen finden Sie hier