beA: Mitgliederinformation des Präsidenten der RAK Sachsen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

zunächst darf ich Ihnen, Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Ihren Familien im Namen der Rechtsanwaltskammer Sachsen auf diesem Wege noch einmal ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2018 wünschen.

Leider führten die Ereignisse um das beA kurz vor dem Jahresende 2017 dazu, dass das beA derzeit und bis auf weiteres nicht zur Verfügung steht. Dies ist, nachdem bereits der ursprünglich zum 01.01.2016 vorgesehen Termin für den Start des beA aus technischen Gründen nicht gehalten werden konnte, kurz vor Beginn der passiven Nutzungspflicht des beA ein weiterer Rückschlag bei der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs. Der hierüber entstandene Unmut in weiten Teilen der Kollegenschaft ist deshalb nur allzu verständlich.

Über die Hintergründe und Zusammenhänge der aktuell aufgetretenen Probleme informierte zunächst die BRAK in einer Pressemitteilung vom 27.12.2017, auf die wir Sie mit E-Mail vom 28.12.2017 aufmerksam machten. Auf unserer Homepage finden Sie seither weitere Informationen zu den Auswirkungen der fehlenden Nutzbarkeit des beA, die Ihnen Hilfe und Orientierung geben mögen.

Anliegend darf ich Ihnen ein weiteres Schreiben des Präsidenten der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) Herrn Kollegen Ekkehart Schäfer vom 02.01.2018 zur Kenntnis geben, in welchem er noch einmal detailliert über die Hintergründe informiert und dabei auch gemachte Fehler anspricht.

Die Präsidentinnen und Präsidenten der regionalen Rechtsanwaltskammern werden mit dem Präsidium der BRAK in einer eigens dafür einberufenen außerordentlichen Präsidentenkonferenz am 09.01.2018 die aktuelle Situation, ihre Auswirkungen und das weitere Vorgehen beraten. Dabei wird auch Gelegenheit bestehen, die bereits vielfach aus dem Kollegenkreis an die regionalen Kammern herangetragenen, teilweise auch sehr kritischen Fragen zu den Ursachen und dem Umgang mit den aufgetretenen Problemen anzusprechen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Ebenso wie die BRAK sich bereits an das Bundesjustizministerium und an die Landesjustizministerien wandte, steht auch die Rechtsanwaltskammer Sachsen im Kontakt und im Austausch mit dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz.

Über aktuelle Entwicklungen werden wir Sie auch weiterhin umgehend informieren. Das beA wird selbstverständlich auch auf der Tagesordnung unserer am 23.03.2018 im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig stattfindenden diesjährigen Kammerversammlung stehen.

Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass mit dem beA alsbald ein technisch einwandfrei funktionierender und vor allem sicherer Kommunikationsweg für die Anwaltschaft zur Verfügung steht.

 

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Ihr Dr. D. Haselbach

Präsident

 

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