beA digital! Die technischen Voraussetzungen für das beA

Das besondere elektronische Anwaltspostfach beA wird die BRAK in Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe für jeden Rechtsanwalt und jede Rechtsanwältin bis zum 1.1.2016 einrichten. Aber nicht nur die BRAK, auch jede Kanzlei muss sich technisch auf die Einführung des beA vorbereiten. Was wird also, nach dem derzeitigen Entwicklungsstand des beA, voraussichtlich als Grundausstattung benötigt?

Computer mit leistungsfähiger Internetverbindung

Zunächst einmal wird ein Computer mit leistungsfähiger Internetanbindung benötigt. Der PC sollte dabei einen Arbeitsspeicher von mindestens 512 MB RAM und einen AMD- oder Intel-Prozessor besitzen. Auf dem Computer sollte eines der aktuellen gängigen Betriebssysteme installiert sein: Windows, Mac OS oder Linux. Um den schnellen und reibungslosen Up- und Download von Nachrichten und Anhängen zu gewährleisten, ist eine leistungsfähige Internetverbindung erforderlich. Es sollte eine Datenrate von mindestens 2 Mbit/Sekunde zur Verfügung stehen, wegen der Schwankungen der tatsächlichen Übertragungsrate wird eine Leitung von 6 Mbit/Sekunde empfohlen. Zu achten ist dabei nicht nur auf die Download-, sondern auch auf die Uploadrate, das heißt, die Bandbreite, die für den Versand von Daten zur Verfügung steht. Bei den derzeitigen Angeboten besteht in der Regel eine große Differenz zwischen der Down- und Uploadrate, bitte erkundigen Sie sich dazu bei ihrem Diensteanbieter.

Da eine Datenrate von 2 Mbit/Sekunde leider noch nicht überall in Deutschland verfügbar ist, wurde der rechtliche Rahmen im ERV-Gesetz so gestaltet, dass bei nachgewiesener Unmöglichkeit einer elektronischen Übersendung zum Gericht auch ein konventioneller Versand möglich sein wird. Dennoch ist dieser Zustand unbefriedigend: Die BRAK wird sich deshalb auf allen politischen Kanälen für einen zügigen Ausbau des Breitbandnetzes einsetzen. Immerhin haben die Regierungsfraktionen in ihrer Koalitionsvereinbarung von 2013 versprochen, dass es bis 2018 in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/Sekunde geben soll.

Browser oder Kanzleisoftware

Der Zugriff auf das beA wird einerseits über einen der gängigen Internetbrowser – Firefox, Safari, Chrome, Internet Explorer – erfolgen. Dazu wird ein sogenannter Web-Client entwickelt, der anders als der derzeitige EGVP-Client, keiner umfangreichen Installation bedarf und einfach über eine Internetadresse erreichbar sein wird. Daneben kann das beA auch über eine Kanzleisoftware benutzt werden. Den Kanzleisoftwareherstellern wird dazu eine entsprechende Schnittstelle zur Verfügung gestellt. Derzeit arbeitet die mit der Entwicklung des beA beauftragte Firma Atos mit Hochdruck an einer solchen Schnittstelle, damit den Kanzleisoftwareherstellern genügend Zeit für die technische Implementierung des beA bleibt.

Kartenlesegerät und Karte

Die Anmeldung im beA wird voraussichtlich über eine Sicherheitskarte und eine PIN erfolgen. Da insbesondere die Erstanmeldung höchst sicherheitssensibel ist, wird derzeit darüber nachgedacht, dafür eine eigene beA-Karte herauszugeben. Die näheren Fragen dazu – beispielsweise, wo die Karte erhältlich ist oder welche zusätzlichen Eigenschaften (z.B. Signierfunktion) sie hat – werden in den kommenden Wochen geklärt. Angesichts dieser Planungen wird jedoch vom vorsorglichen Erwerb einer der derzeit erhältlichen Signaturkarten abgeraten. Aktuelle Informationen finden Sie jeweils auf der Seite bea.brak.de. Es muss ein Kartenlesegerät verwendet werden, das in Deutschland für die Erzeugung einer qualifizierten elektronischen Signatur (qeS) zugelassen ist, denn bis 2018 müssen über das beA versendete Dokumente auf diese Weise signiert werden. Das Kartenlesegerät muss mit einem Tastaturblock, dem sogenannten PIN-Pad ausgestattet sein, dadurch ist es möglich, eine PIN unabhängig von der Computertastatur einzugeben. Das Kartenlesegerät wird über einen USB-Anschluss an den Computer angeschlossen, die digitale Verbindung erfolgt über eine Treibersoftware, die vom Hersteller des Kartelesegerätes mitgeliefert wird und vom Benutzer zu installieren ist. Der Zugang für Mitarbeiter oder sonstige zum Zugriff auf das jeweilige Postfach befugte Personen ist auch möglich über ein sogenanntes Softwarezertifikat, das auf einem Speichermedium, das heißt auf einem USB-Stick, einer Karte o. ä., oder auf dem zu benutzenden Rechner direkt gespeichert ist. Ein solches Softwarezertifikat kann jedoch nicht zur Erstellung einer qualifizierten elektronischen Signatur verwendet werden. Wird das Softwarezertifikat direkt auf dem Rechner gespeichert, sind weitere Sicherheitsvorkehrungen notwendig, so dass sich wegen des geringeren technischen Aufwandes auch für diesen Personenkreis die Verwendung einer Sicherheitskarte – dann ohne Signierfunktion – empfiehlt.

Drucker und Scanner

Um das beA effektiv in der Kanzlei einzusetzen, ist in der Regel ein Drucker, ein Scanner oder eine Kombination aus beiden erforderlich. Der Scanner sollte auf verschiedene Auflösungen einstellbar sein, so dass die Pixeldichte je nach Dokumententyp – Textdatei oder Bilddatei – individuell einstellbar ist. Eine geringere Auflösung bedeutet eine geringere Dateigröße und damit einen einfacheren Versand der Nachrichtenanhänge.

Investition in die Zukunft

Sicher bedeuten diese Anschaffungen zunächst einmal einen gewissen finanziellen Aufwand für jede Kanzlei. Dem gegenüber stehen jedoch deutliche Ersparnisse bei den Papier- und Portokosten und vor allem auch langfristig Vereinfachungen in den alltäglichen Arbeitsabläufen. Dabei fügt sich das beA selbstverständlich umso besser in den Arbeitsalltag ein, je stärker die Kanzlei an sich digitalisiert ist. Auch wenn die Nutzung des beA eine elektronische Aktenführung nicht voraussetzt, bietet die Einführung doch eine gute Gelegenheit auch insgesamt über eine Digitalisierung der Kanzlei nachzudenken.

beA kurz und bündig

Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ist die neue, einfache und sichere Alternative zum Versand anwaltlicher Dokumente. Bis zum 1.1.2016 wird die BRAK entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag für jeden Rechtsanwalt ein solches digitales Postfach einrichten.

Digital – Mit dem beA kann jeder Rechtsanwalt künftig sicher und einfach mit Kollegen und sukzessive auch mit der Justiz elektronisch kommunizieren.

Einfach – Der Zugriff auf das beA ist einfach: Grundsätzlich genügt ein Computer mit einem Internetanschluss. Eine spezielle Software ist nicht erforderlich.

Sicher – Sicherheit ist die oberste Prämisse bei der Entwicklung des beA. Das gilt für den Zugang zum System genauso wie für die Übertragung und Speicherung der einzelnen Nachrichten. Durch die Verwendung der neuesten Authentifizierungs- und Verschlüsselungstechniken kann sich kein Unbefugter – und auch die BRAK selbst nicht – Zugriff auf die Nachrichten verschaffen.

Zeitplan

2016 – Am 1.1.2016 wird das beA-System mit etwa 165.000 Anwaltspostfächern in Betrieb genommen. So sieht es das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (ERV-Gesetz) vor. Die Justiz hat angekündigt, dass gleichzeitig der Client für das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) abgeschaltet und durch das beA abgelöst wird. Soweit erforderlich, wird es eine Übergangsfrist geben, in der beA und EGVP-Client parallel genutzt werden können.

2018 – Ab Ende 2018 sollen alle Gerichte der Zivil-, Arbeits-, Finanz-, Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit für die elektronische Kommunikation über das beA erreichbar sein. Allerdings besteht für die Länder die Möglichkeit, diesen Zeitpunkt um ein oder zwei Jahre nach hinten zu verschieben.

2022 – Spätestens ab 1.1.2022 wird die Anwaltschaft verpflichtet sein, elektronisch mit der Justiz zu kommunizieren. Die Länder haben unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, die obligatorische Nutzung des beA um ein oder zwei Jahre für jede Gerichtsbarkeit separat vorzuverlegen.

Demnächst: Bis zum Sommer 2015 soll die technische Entwicklung des beA abgeschlossen sein, anschließend beginnt eine intensive Testphase. Für den Spätherbst ist das sogenannte Rollout geplant. Rechtsanwälte können sich dann im beASystem registrieren. Zu dieser erstmaligen Anmeldung an ihrem jeweiligen Postfach wird aus Gründen der Sicherheit voraussichtlich eine spezielle beA-Karte benötigt. Wie das genaue Verfahren abläuft und welche weiteren Eigenschaften diese Karte haben wird (evtl. Signierfunktion), wird im Laufe der weiteren technischen Entwicklung in den kommenden Monaten geklärt. Angesichts dieser Planungen wird jedoch vom vorsorglichen Erwerb einer der derzeit erhältlichen Signaturkarten abgeraten. Aktuelle Informationen finden Sie jeweils auf der Seite bea.brak.de.

Rechtsanwältin Peggy Fiebig, LL.M., Geschäftsführerin bei der BRAK

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